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der Firma
AVE Stefan Raßmann
Thälmannstraße 94,
99817 Eisenach
Telefon: 03691 893887
Telefax: 03691 893888
E-Mail:
info@ave-rassmann.de
Teil A : Allgemeines
1. Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit Lieferung der Waren zustande. Eine Produkt-Abgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
2. Liefer- und Leistungszeit
Kurzfristige Änderungen der von uns genannten Termine und Fristen sind nicht ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Werden verbindlich vereinbarte Liefertermine im übrigen überschritten, so hat der Käufer das Recht, eine Nachfrist in angemessener Dauer zu setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Abnahme, Abnahmeverzug
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Termin abzunehmen. Verweigert der Käufer die Annahme, so geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung sofort auf ihn über. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahren des Käufers einzulagern.
4. Versand
Die Versandkosten einschließlich Verpackung und Fracht trägt der Käufer soweit nichts anderes vereinbart wurde.
5. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6. Gewährleistung und Haftung
richtet sich nach den gültigen gesetzlichen Regelungen, soweit nicht unten etwas anderes vereinbart ist.
7. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, gilt folgendes :
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail an info@ave-rassmann.de genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung bzw. der Waren an:
AVE Stefan Raßmann
Ernst-Thälmann-Str. 94
D 99817 Eisenach
Ausgeschlossen vom Widerruf sind:
1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
2. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt, bei Bestellungen unter EUR 40,- tragen Sie das Rücksendeporto.
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.
8. Versandkosten
Wir berechnen Ihnen bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland eine Versandkostenpauschale, bei Zahlung gegen Vorkasse, von 8,12 EURO und Zahlung gegen Nachnahme 12,76 EURO zuzüglich 1,53 EURO, die nochmals bei der Zustellung von der Post erhoben werden. Mehrkosten für den Versand in das Europäische Ausland werden gesondert in Rechnung gestellt.
9. Zahlung
Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie direkt bei der Anlieferung durch die Deutsche Post AG.
Bei Vorkasse erfolgt eine Belieferung erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto.
10. Rechtswahl
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Schriftformklausel
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und vertraglichen Regelungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden oder abweichende Vereinbarungen in Textform sind nicht möglich.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt.
Teil B : Vertragsbedingungen für die "Kauf-Version" von CAO Faktura
1. Allgemein
1.1 Vertragsparteien
Die nachfolgenden Regelungen sind -zusätzlich zu Teil A (Allgemeines) - Inhalt des zwischen Ihnen und AVE Raßmann (Audio Video Elektronik, Stefan Raßmann) für die Software CAO Faktura zustandegekommenen Vertrages.
Für die Verwendung der Software gelten die Bestimmungen des vorliegenden Vertrages. Abweichende Bedingungen des Endbenutzers bedürfen der schriftlichen Genehmigung von AVE Raßmann.
1.2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich die Kaufversion des Computerprogramms CAO-Faktura, nicht aber einer Dokumentation in Druckform oder auf Datenträger. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die Lieferung einer Dokumentation in gedruckter Form oder auf Datenträger nicht zu den Lieferpflichten gehört.
2. Lizenzbestimmungen für die Software, Vorlagen und Musterdaten
Solange Sie sich an alle Bestimmungen dieses Vertrages halten, wird Ihnen von AVE Raßmann die Lizenz zur Verwendung der Software eingeräumt. Sie erhalten dadurch folgenden Rechte:
2.1. Installation und Verwendung auf einem Gerät
Sie sind berechtigt, eine Kopie der Software auf einem PC oder einem anderen Gerät zu installieren und zu verwenden.
2.2. Netzwerkinstallation und Verwendung
Für jeden PC oder Server, auf dem die Software installiert und/oder verwendet wird, müssen Sie eine Lizenz erwerben.
2.2.1. Netzwerkverwendung über Dateifreigabe
Als Alternative zum Absatz "2.1 Installation und Verwendung auf einem Gerät" sind Sie berechtigt, eine lizenzierte Kopie der Software auf einem Netzwerk-Computer (Server) zu installieren. Auf diese Installation dürfen Sie von einem im lokalen Netzwerk vorhandenen PC zugreifen, um die Software zu verwenden. Für jedes zusätzliche Gerät, das die im Netzwerk installierte Software verwendet, inklusive des Servers selbst, müssen Sie eine zusätzliche Lizenz erwerben.
2.2.2. Netzwerk mit Fernzugriff (Terminals)
Sie sind berechtigt, Remote-Zugriffstechnologien (Citrix Metaframe, Windows Terminalserver, VNC u.ä.) zu verwenden, um lizenzierte Kopien der Software zu nutzen. Dieses Recht gestattet Ihnen nicht, eine Anzahl paralleler Sitzungen der Software zu starten, die über die Anzahl der erworbenen Lizenzen hinausgeht.
2.3. Lizenzregelung für Musterdaten
Sie dürfen sämtliche enthaltenen oder automatisch generierten Musterdaten in Verbindung mit der Software verwenden und modifizieren. Sie dürfen die Musterdaten vervielfältigen und diese Kopien kostenlos oder kostenpflichtig weitergeben, jedoch nicht zur Verwendung in kommerziellen Produkten von Drittanbietern. Die Musterdaten, insbesondere die personenbezogenen, sind frei erfunden oder mit einem Zufallsgenerator erzeugt. Jede Übereinstimmung mit realen Daten ist rein zufällig und unbeabsichtigt.
2.4. Vervielfältigung und Sicherheitskopien
Sie sind berechtigt, zu Sicherungszwecken zwei Kopien der Software auf einem Datenträger zu erstellen und in geeigneter Weise aufzubewahren. Sie müssen jedoch die Kopien und die Software so aufbewahren, dass Sie für Dritte unerreichbar sind, insbesondere nicht auf ungeschützten, öffentlich erreichbaren Web-Servern. Eine Vervielfältigung zu anderen Zwecken ist nicht gestattet.
2.5. Lizenzübertragung
2.5.1. Übertragung auf andere Geräte
Sie sind berechtigt, Ihre Kopie der Software auf ein anderes Gerät zu übertragen. Nach der Übertragung sind Sie verpflichtet, die Software vollständig von dem vorherigen Gerät zu entfernen.
2.5.2. Übertragung auf Dritte
Sie sind berechtigt, die Software einmalig und dauerhaft an einen anderen Endbenutzer zu übergeben, vorausgesetzt, Sie behalten keine Kopien der Software zurück. Die Übertragung muss alle Bestandteile und Sicherungskopien der Software enthalten.
2.5.3. Gewerbliche Überlassung an Dritte
Sie sind nicht berechtigt, die Software gewerblich oder geschäftsmäßig zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen einzuräumen oder diese in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung zu stellen.
2.5.4. Nicht zum Weiterverkauf bestimmte Software, Test- und Demoversionen
Software, die nicht zum Weiterverkauf bestimmt und als solche gekennzeichnet ist (z.B. durch die Bezeichnung "Alpha" oder "Test"), darf nicht verkauft oder auf andere Weise für einen Gegenwert übertragen oder zu anderen Zwecken als zur Demonstration, zum Testen oder zum Bewerten verwendet werden.
3. Nutzungsbestimmungen
3.1. Modifikationen
3.1.1. Modifikation der Software
Sie sind nicht berechtigt, Modifikationen an der Software vorzunehmen, die das Ablaufverhalten oder das Erscheinungsbild der Software beeinflussen. Diese Beschränkung schließt die Entfernung von integrierten Kopier- und Laufzeitschutzmechanismen sowie Urheberrechts- und Markenschutzvermerke ein.
Ebenso ist es untersagt, die Software sowie zugehörige Dokumentationen oder Teile davon zu modifizieren oder anzupassen oder in jeglicher Form zu entschlüsseln (disassemblieren).
3.1.2. Modifikation der Anwenderdaten unter Umgehung der Software
Es ist möglich und gestattet, die zur Software gehörende(n) Datenbank(en) (Anwenderdaten) unter Umgehung der Software zu modifizieren. Solche Modifikationen erfolgen ausschließlich auf Risiko des Endbenutzers.
3.1.3. Lokalisierung der Software
Definition: Lokalisierung bezieht sich ausschließlich auf die sprachliche Anpassung der Software an Fremdsprachen außer Deutsch. Lokalisierung beinhaltet nicht die Anpassung an weitere ländertypische Eigenschaften wie Datums- und Zahlenformate oder spezielle Steuerarten usw.
Die Software ist möglicherweise für die Verwendung lokalisierter Sprachdateien (.mo Dateien) vorbereitet und muss zu diesem Zweck nicht modifiziert werden. Die Verwendung der Lokalisierung erfolgt ausschließlich auf Risiko des Endbenutzers.
3.1.4. Aktualisierung der Software (Update) und Änderung des Vertrages
Sie willigen ein, dass auf Ihr Ersuchen oder nach Ihrer Zustimmung kostenfreie, optionale Erweiterungen und aktualisierte Versionen der Software von bereitgestellten Quellen (Web-Servern) heruntergeladen, installiert und ausgeführt werden können. Es ist möglich, dass Sie während solcher Vorgänge aktualisierte Bestimmungen und Bedingungen zur Software erhalten, die den vorliegenden Vertrag in wesentlichen Teilen ergänzen oder ändern. Wenn Sie den ergänzten oder geänderten Bedingungen nicht zustimmen, wird die Aktualisierung oder Erweiterung der Software abgebrochen und Sie haben keinen Anspruch auf die kostenfreie Aktualisierung oder Erweiterung der Software.
Sie dürfen Programmerweiterungen oder Aktualisierungen nur auf rechtmäßig erworbene, lizenzierte Software anwenden. Nach dem Installieren der Erweiterung oder Aktualisierung sind Sie nicht mehr zur Verwendung der ursprünglichen Software berechtigt, die die Grundlage Ihrer Eignung für die Aktualisierung bildete, außer als Teil der aktualisierten Software.
3.2. Produktfreischaltung (Aktivierung)
Die Software enthält technische Vorkehrungen, durch die verhindert werden soll, dass die Software unlizenziert verwendet wird.
Beim Kauf erhalten Sie hierzu eine Lizenzdatei und einen Lizenzschlüssel. Bei Verlust von Lizenzschlüssel oder Lizenzdatei könne Sie diese Daten gegen eine Bearbeitungsgebühr anfordern.
4. Datenschutz und Verwendung gespeicherter Daten
Sie stimmen zu, dass AVE Raßmann und die an der Softwareentwicklung beteiligte Personen und Unternehmen berechtigt sind, technische und persönliche Daten zu speichern und auszuwerten, die im Rahmen des Erwerbs oder der Freischaltung der Software oder im Rahmen des Supports für die Software gewonnen werden.
AVE Raßmann versichert, dass diese Daten nur intern verwendet und nicht an unbeteiligte Personen oder Unternehmen weitergegeben werden. Sie können jederzeit die Löschung Ihrer Daten veranlassen.
5. Gewährleistung
5.1. Programmfehler und Fehlerbehebung
Die Software wurde für allgemeine Zwecke entwickelt und angeboten und nicht für besondere Zwecke eines Nutzers. Sie erkennen an, dass Software allgemein nicht fehlerfrei ist bzw. nicht in allen Kombination fehlerfrei arbeiten kann.
Falls die Software einen Mangel im Sinne des bürgerlichen Rechts aufweist, leistet AVE Raßmann Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen über das Kaufrecht, soweit nicht nachfolgend etwas anderes vereinbart ist:
a) Ist der Käufer Verbraucher und der Erwerb der Software somit ein Verbrauchsgüterkauf, gilt die gesetzliche Gewährleistung ohne Einschränkung.
b) Ist der Käufer Unternehmer, trifft den Käufer gemäß § 377 HGB die Obliegenheit, Mängel und Minderlieferungen der Kaufsache unverzüglich zu rügen. Kommt er dieser Obliegenheit nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.
5.1.1. Datensicherung
Dem Erwerber und Anwender der Software obliegt es, regelmäßig Datensicherungen vorzunehmen. Diese Obliegenheit ist verletzt, wenn nicht mindestens zwei mal binnen je 24 Stunden die Daten gesichert und hinsichtlich der Rückspielbarkeit geprüft worden sind.
6. Haftungsbegrenzung
Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (einschließlich unerlaubter Handlung), gelten die folgenden Regelungen:
a) Bei Ansprüchen, die ein Verschulden voraussetzen, haftet die Firma AVE Raßmann nur, wenn entweder grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
b) Wenn verschuldensabhängige Ansprüche aus einer Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit herrühren, erstreckt sich die Haftung auch auf leichte und einfache Fahrlässigkeit.
7. Rechts- und Eigentumsvorbehalt
AVE Raßmann behält sich alle Ihnen in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor. Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze und durch andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt. AVE Raßmann und die an der Softwareentwicklung beteiligte Personen und Unternehmen halten das Eigentum, Urheberrecht und andere gewerbliche Schutzrechte an der Software, soweit dies nicht anders gekennzeichnet ist. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Sie erhalten nicht automatisch Rechte an Markennamen oder -zeichen von AVE Raßmann.
8. Schriftformklausel
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
Eisenach, AVE Raßmann: AGB Rev. 1.5 vom April 2009. Alle Rechte vorbehalten. |
